Gäbe es einen Eulenspiegel-Ehrenpreis, Jan Böhmermann wäre der aktuelle Favorit darauf. Mit einem Geniestreich gelang es ihm, die politische Verwahrlosung unserer Tage zu demaskieren. Was war geschehen? Das Satiremagazin extra-3 hatte einen Song produziert und ausgestrahlt, der den ohnehin bekannten Politikstil des türkischen Präsidenten Erdogan persiflierte. Weiterlesen
Archiv für Querdenker
Ein nötiger Strategiewechsel
„Der Würde wegen“ – geplant war das neue Buch als ein Zwischenbericht zur Arbeit der Initiative Verfassungskonvent. Dass daraus nun mehr wurde, hat unterschiedliche Gründe. Ein erster Grund war technischer Art. Die bisherigen Tagungserklärungen mit verbindenden Erläuterungen hätten die für ein Buch notwendige Zahl von 49 Seiten nicht erreicht. So entstand die Idee, Mitstreiter der Initiative einzuladen, sich mit eigenen Überlegungen zu den Grundwerteartikeln des bestehenden Grundgesetzes einzubringen. Die eingebrachten Beiträge lösten zwar das Problem der Seitenbeschränkung, die geringe Resonanz auf die Einladung selbst (vier Beiträge) gab allerdings zu denken.
Durch diese Einladung ausgelöst wurden auch Fragen an die Initiative herangetragen, die es gründlich zu klären und zu beantworten galt. Weiterlesen
Demokratiereform auf simple Art?
Viermal hatte ich in den vergangenen zwei Jahren Gelegenheit, dem Ministerialrat a.D. und hannoverschen Wirtschaftsdezernenten a.D. Heinz Kruse live zuzuhören. Hinzuhören, wie er zu interessanten und hintergründigen Politikanalysen vortrug, was er seine Lösungsansätze nannte und wie er sie über den Verein “Verfassung vom Volk” (VvV) umsetzen will.
Jedes Mal blieb ich ratlos zurück: Nur mal angenommen, VvV hätte erfolgreich agiert. Das Grundgesetz wäre mit den wenigen vorgesehenen Änderungen zur deutschen Verfassung geworden: Wie sähe dann der Weg aus von der allgemeinen Meinungsbildung im Volk über die politische Willensbildung des Volkes zum demokratisch legitimierten Regierungshandeln und dessen demokratischer Kontrolle? Wie ändern sich nun die Möglichkeiten zu mehr solidarisch orientierter und demokratisch legitimierter Politik? Weiterlesen
Zur Choreografie gemeinschaftlicher Dilemma-Lösungen
(aus NUR MAL ANGENOMMEN… …DEMOKRATIE GINGE ANDERS, S. 187 ff)
Hundert Menschen schärfen ihren Säbel, Tausende ihre Messer, aber Zehntausende lassen ihren Verstand ungeschärft, weil Sie ihn nicht üben. Johann Heinrich Pestalozzi
Erinnern wir uns: ein Dilemma ist per Definition eine Entscheidungssituation, für die es keine eindeutige Lösung gibt. Es ist also keine mathematische Aufgabe, bei der man sich vielleicht über den Rechenweg zur einzig richtigen Lösung streiten kann.
Mit Reflexionslogik, systemischer Betrachtung, bewusstem Wertediskurs und systemischem Konsensieren stehen allerdings gute Instrumente zur Verfügung. Diese Instrumente miteinander in Verbindung gebracht bilden eine Choreografie, Dilemmata sachlogisch und vernunftorientiert anzugehen und Entscheidungen mit hoher Akzeptanz zu erarbeiten.
- Was ist die Herausforderung, das Dilemma? Wozu wird eine Entscheidung verlangt? Wer ruft nach der Entscheidung?
- In welchem Wirkungsgefüge steht die Herausforderung? Was sind die Einflussfaktoren?
- Reflexionslogische Entwicklung einer Lösungsvariante (Schrittfolge nach Johannes Heinrichs) Weiterlesen
Von der Wertedebatte zum Wertekonsens
(aus NUR MAL ANGENOMMEN… …DEMOKRATIE GINGE ANDERS, S. 183 ff)
Gibt sich eine Gesellschaft und Nation ihre Rechtsgestalt als Staat, sollte sie grundlegende Regeln definieren:
- An welchen Werten richten wir unser zwischenmenschliches Verhalten als Bürger aus?
- Wie beraten und definieren wir diese Werte, wie werden sie verbindlich festgesetzt?
- Wie wird der wertepluralen Gesellschaft Rechnung getragen?
- Wie geschieht die Anwendung der Grundrechte auf aktuelle Entscheidungen in Zeit und Raum? Weiterlesen
Bitte auch ohne Narrenkappe
Wenn am 22. Mai 2014 das Grundgesetz 65 Jahre alt wird, könnte es getrost in Rente gehen. Die politische Klasse Deutschlands hat sich in Eintracht mit dem europäischen Klassenverband ohnehin seit langem vom Grundgesetz verabschiedet. Im laxen Verfassungsgebrauch von Regierungen und Parlamenten haben die Verfassungsgerichte der Länder und des Bundes immer häufiger den aus Ausputzer zu spielen.
Allerdings sind sie in Untersuchungen und Urteilen auf den Aspekt der Legalität politischer Entscheidungen eingegrenzt. Die Legitimität zu erörtern, zu beraten und zu entscheiden steht formell den Parlamenten und den nur an ihr Gewissen gebundenen Abgeordneten zu. Weiterlesen
Einigkeit in Vielfalt
Nicht alles muss schiefgehen
EUROPA – ein Kontinent mit Jahrtausende alter Geschichte, vielen Völkern, Staaten und Sprachen ist viel zu schön (und auch zu wichtig), um vorrangig unter ökonomischen Aspekten betrachtet und vereint zu werden. Diesen Vorrang legten allerdings die Römischen Verträge vom 25. März 1957 fest. In Folge dieser Engführung erfahren wir heute EUROPA vor allem als desolate Währungsunion, deren Macht sich im demokratiewidrigen ESM (dem europäischen Stabilitätsmechanismus) fokussiert.
Das Bundesverfassungsgericht beschrieb die EU im Lissabon-Urteil als „völkerrechtliches Konstrukt mit nichtbehebbarem Demokratie-Defizit“.
Allerdings erleben wir auch eine großartige Befriedung zwischen den zentraleuropäischen Staaten. Dass die Bevölkerungen der meisten europäischen Länder nun schon ein Menschenalter ohne Krieg erleben durften, ist trotz aller Kritik eine außergewöhnliche Leistung. Weiterlesen
Eine Verfassung für die Bundesrepublik?
Braucht die Bundesrepublik Deutschland eine Verfassung? Sie hat doch seit dem 23. Mai 1949 ein Grundgesetz. Ist das etwa nicht mehr gut genug? Ist solch „nationales“ Engagement noch lohnenswert angesichts europäischer Einigungen?
Berechtigte Fragen und Anmerkungen, die einen Rückblick verlangen in die Entstehungsgeschichte des deutschen Grundgesetzes und die Bedingungen an eine “neue” Verfassung. Weiterlesen
Tanz der Möglichkeiten und Bedingungen
Überladen mit Problemen torkelt unsere Welt durch Raum und Zeit. Jedem Problem sind mehrere Lösungsvorschläge angehängt, je nach Interessenlage einander ergänzend oder widersprechend. Welcher Möglichkeit entsprochen wird, hängt ab von den Bedingungen der Ermöglichung, für die es wiederum verschiedene Möglichkeiten gibt, die je nach Bedingung Realität werden können.
Im Tanz bedingter Möglichkeiten und ermöglichender Bedingungen treten wir uns immer wieder auf die Füße und rempeln aneinander. Hat jeder seine Melodie im Ohr, orientiert sich am eigenen Takt?
Haben wir die Chance, uns auf der Basis der Grundtöne symphonisch anzunähern?
Oder überlassen wir uns irgendwann jener Kraft, die beansprucht: „Jeder tanzt nach meiner Pfeife?“
Zorn kultivieren
Du bist zornig, wütend, empört?
Willkommen auf der Straße des Zorns, gehe sie Schritt für Schritt. Weiterlesen