Archiv für 11. Februar 2014

Cowboy trifft Kuhhirte?

Ganz schön verquirlt, der Wittelsbacher Hof in Kelheim. Altes bayrisches Gasthaus auf New Mexico getrimmt: Maiskolben und Sombreros, Indianderfiguren und Rodeofotos  zu guten bayrischen Schmankerln. Brotzeit, Haxn mit Kraut und Knödeln zu Corona-Bier und Tequila. Ensaladas und Gebirgsenzian. Haziendafeeling wie Donauschiffer es mögen (?) – und am Nachbartisch wird kräftig gesächselt. Phantasien wie aus Karl-May-Romanen steigen auf.

Im Angesicht des hölzernen Indianer-Häuptlings erhält selbst der Obatzda einen eigenartigen Geschmack.

Bitte auch ohne Narrenkappe

Wenn am 22. Mai 2014 das Grundgesetz 65 Jahre alt wird, könnte es getrost in Rente gehen. Die politische Klasse Deutschlands hat sich in Eintracht mit dem europäischen Klassenverband ohnehin seit langem vom Grundgesetz verabschiedet. Im laxen Verfassungsgebrauch von Regierungen und Parlamenten haben die Verfassungsgerichte der Länder und des Bundes immer häufiger den aus Ausputzer zu spielen.

Allerdings sind sie in Untersuchungen und Urteilen auf den Aspekt der Legalität politischer Entscheidungen eingegrenzt.   Die Legitimität zu erörtern, zu beraten und zu entscheiden steht formell den Parlamenten und den nur an ihr Gewissen gebundenen Abgeordneten zu. Weiterlesen

Einigkeit in Vielfalt

 

Nicht alles muss schiefgehen

Nicht alles muss schiefgehen

EUROPA – ein Kontinent mit Jahrtausende alter Geschichte, vielen Völkern, Staaten und Sprachen ist viel zu schön (und auch zu wichtig), um vorrangig unter ökonomischen Aspekten betrachtet und vereint zu werden. Diesen Vorrang legten allerdings die Römischen Verträge vom 25. März 1957 fest. In Folge dieser Engführung erfahren wir heute EUROPA vor allem als desolate Währungsunion, deren Macht sich im demokratiewidrigen ESM (dem europäischen Stabilitätsmechanismus) fokussiert.

Das Bundesverfassungsgericht beschrieb die EU im Lissabon-Urteil als „völkerrechtliches Konstrukt mit nichtbehebbarem Demokratie-Defizit“.

Allerdings erleben wir auch eine großartige Befriedung zwischen den zentraleuropäischen Staaten. Dass die Bevölkerungen der meisten europäischen Länder nun schon ein Menschenalter ohne Krieg erleben durften, ist trotz aller Kritik eine außergewöhnliche Leistung. Weiterlesen