Ein Schelm namens Böhmermann

Gäbe es einen Eulenspiegel-Ehrenpreis, Jan Böhmermann wäre der aktuelle Favorit darauf. Mit einem Geniestreich gelang es ihm, die politische Verwahrlosung unserer Tage zu demaskieren. Was war geschehen? Das Satiremagazin extra-3 hatte einen Song produziert und ausgestrahlt, der den ohnehin bekannten Politikstil des türkischen Präsidenten Erdogan persiflierte. Weiterlesen

Ein nötiger Strategiewechsel

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„Der Würde wegen“ – geplant war das neue Buch als ein Zwischenbericht zur Arbeit der Initiative Verfassungskonvent. Dass daraus nun mehr wurde, hat unterschiedliche Gründe. Ein erster Grund war technischer Art. Die bisherigen Tagungserklärungen mit verbindenden Erläuterungen hätten die für ein Buch notwendige Zahl von 49 Seiten nicht erreicht. So entstand die Idee, Mitstreiter der Initiative einzuladen, sich mit eigenen Überlegungen zu den Grundwerteartikeln des bestehenden Grundgesetzes einzubringen. Die eingebrachten Beiträge lösten zwar das Problem der Seitenbeschränkung, die geringe Resonanz auf die Einladung selbst (vier Beiträge) gab allerdings zu denken.

Durch diese Einladung ausgelöst wurden auch Fragen an die Initiative herangetragen, die es gründlich zu klären und zu beantworten galt. Weiterlesen

Demokratiereform auf simple Art?

Viermal hatte ich in den vergangenen zwei Jahren Gelegenheit, dem Ministerialrat a.D. und hannoverschen Wirtschaftsdezernenten a.D. Heinz Kruse live zuzuhören. Hinzuhören, wie er zu interessanten und hintergründigen Politikanalysen vortrug, was er seine Lösungsansätze nannte und wie er sie über den Verein “Verfassung vom Volk” (VvV) umsetzen will.

Jedes Mal blieb ich ratlos zurück: Nur mal angenommen, VvV hätte erfolgreich agiert. Das Grundgesetz wäre mit den wenigen vorgesehenen Änderungen zur deutschen Verfassung geworden: Wie sähe dann der Weg aus von der allgemeinen Meinungsbildung im Volk über die politische Willensbildung des Volkes zum demokratisch legitimierten Regierungshandeln und dessen demokratischer Kontrolle? Wie ändern sich nun die Möglichkeiten zu mehr solidarisch orientierter und demokratisch legitimierter Politik? Weiterlesen

Zur Choreografie gemeinschaftlicher Dilemma-Lösungen

(aus NUR MAL ANGENOMMEN… …DEMOKRATIE GINGE ANDERS, S. 187 ff)

... und Ihre Meinung (2)

Hundert Menschen schärfen ihren Säbel, Tausende ihre Messer, aber Zehntausende lassen ihren Verstand ungeschärft, weil Sie ihn nicht üben.   Johann Heinrich Pestalozzi

Erinnern wir uns: ein Dilemma ist per Definition eine Entscheidungssituation, für die es keine eindeutige Lösung gibt. Es ist also keine mathematische Aufgabe, bei der man sich vielleicht über den Rechenweg zur einzig richtigen Lösung streiten kann.

Mit Reflexionslogik, systemischer Betrachtung, bewusstem Wertediskurs und systemischem Konsensieren stehen allerdings gute Instrumente zur Verfügung. Diese Instrumente miteinander in Verbindung gebracht bilden eine Choreografie, Dilemmata sachlogisch und vernunftorientiert anzugehen und Entscheidungen mit hoher Akzeptanz zu erarbeiten.

  1. Was ist die Herausforderung, das Dilemma? Wozu wird eine Entscheidung verlangt? Wer ruft nach der Entscheidung?
  2. In welchem Wirkungsgefüge steht die Herausforderung? Was sind die Einflussfaktoren?
  3. Reflexionslogische Entwicklung einer Lösungsvariante (Schrittfolge nach Johannes Heinrichs) Weiterlesen

Von der Wertedebatte zum Wertekonsens

(aus NUR MAL ANGENOMMEN… …DEMOKRATIE GINGE ANDERS, S. 183 ff)Ebook Demokratie

Gibt sich eine Gesellschaft und Nation ihre Rechtsgestalt als Staat, sollte sie grundlegende Regeln definieren:

-        An welchen Werten richten wir unser zwischenmenschliches Verhalten als Bürger aus?

-        Wie beraten und definieren wir diese Werte, wie werden sie verbindlich festgesetzt?

-        Wie wird der wertepluralen Gesellschaft Rechnung getragen?

-        Wie geschieht die Anwendung der Grundrechte auf aktuelle Entscheidungen in Zeit und Raum? Weiterlesen

Unterwegs zu sprechenden Steinen

Wir hatten uns auf den Weg gemacht zu einer gemeinsamen Reise, die jeden tiefer ins eigene Ich führen sollte. Meine Wandererklause wurde so zur Wohngemeinschaft auf Zeit. Gestartet zur „Pilgerreise ins Ich“ sind wir in Münster, einer der Städte des Westfälischen Friedens und Regionalhauptstadt unserer gemeinsamen Heimat Münsterland.

Inhaltliches Leitmotiv dieser Pilgerreise waren die 33 Stufen zur Weisheit an der Kathedrale von Metz in Lothringen. In den als Bauhütten bezeichneten Zünften und Gemeinschaften der Baumeister, Architekten und Steinmetze hatten sich seit Menschengedenken und über verschiedene Kulturen hinweg Einsichten, Erkenntnisse und Lebensweisheiten in Symbolen verdichtet. Die Bedeutung dieser Symbole gaben die Bauleute nur in ihren Zirkeln und im Rahmen besonderer Initiation weiter. Weiterlesen

Wegwerf-Freunde?

„Warum bist du noch mit Georg befreundet?“ Der mich so via Facebook anfragende KAB-ler liefert zugleich die technische Lösung mit: Freunde, scroll down, entfernen!

Eine gute Anfrage, denn sie zwingt mich zur Reflexion: wie hältst du es mit Gescheiterten? Wie hälst Du es mit Menschen, die schuldig wurden – die sich vergangen haben?

Georg Hupfauer hat sich vergangen. Wie er selbst zugab, hat er auf Kinderporno-Seiten im Internet gesurft. Seit einem Jahr musste er von den Ermittlungen der Staatsanwälte gegen ihn. Er schwieg, bis eine bevorstehende Pressemeldung ihn zum Eingeständnis vor dem Bundesvorstand der KAB und zum Rücktritt von allen Mandaten zwang. Weiterlesen

Cowboy trifft Kuhhirte?

Ganz schön verquirlt, der Wittelsbacher Hof in Kelheim. Altes bayrisches Gasthaus auf New Mexico getrimmt: Maiskolben und Sombreros, Indianderfiguren und Rodeofotos  zu guten bayrischen Schmankerln. Brotzeit, Haxn mit Kraut und Knödeln zu Corona-Bier und Tequila. Ensaladas und Gebirgsenzian. Haziendafeeling wie Donauschiffer es mögen (?) – und am Nachbartisch wird kräftig gesächselt. Phantasien wie aus Karl-May-Romanen steigen auf.

Im Angesicht des hölzernen Indianer-Häuptlings erhält selbst der Obatzda einen eigenartigen Geschmack.

Bitte auch ohne Narrenkappe

Wenn am 22. Mai 2014 das Grundgesetz 65 Jahre alt wird, könnte es getrost in Rente gehen. Die politische Klasse Deutschlands hat sich in Eintracht mit dem europäischen Klassenverband ohnehin seit langem vom Grundgesetz verabschiedet. Im laxen Verfassungsgebrauch von Regierungen und Parlamenten haben die Verfassungsgerichte der Länder und des Bundes immer häufiger den aus Ausputzer zu spielen.

Allerdings sind sie in Untersuchungen und Urteilen auf den Aspekt der Legalität politischer Entscheidungen eingegrenzt.   Die Legitimität zu erörtern, zu beraten und zu entscheiden steht formell den Parlamenten und den nur an ihr Gewissen gebundenen Abgeordneten zu. Weiterlesen

Einigkeit in Vielfalt

 

Nicht alles muss schiefgehen

Nicht alles muss schiefgehen

EUROPA – ein Kontinent mit Jahrtausende alter Geschichte, vielen Völkern, Staaten und Sprachen ist viel zu schön (und auch zu wichtig), um vorrangig unter ökonomischen Aspekten betrachtet und vereint zu werden. Diesen Vorrang legten allerdings die Römischen Verträge vom 25. März 1957 fest. In Folge dieser Engführung erfahren wir heute EUROPA vor allem als desolate Währungsunion, deren Macht sich im demokratiewidrigen ESM (dem europäischen Stabilitätsmechanismus) fokussiert.

Das Bundesverfassungsgericht beschrieb die EU im Lissabon-Urteil als „völkerrechtliches Konstrukt mit nichtbehebbarem Demokratie-Defizit“.

Allerdings erleben wir auch eine großartige Befriedung zwischen den zentraleuropäischen Staaten. Dass die Bevölkerungen der meisten europäischen Länder nun schon ein Menschenalter ohne Krieg erleben durften, ist trotz aller Kritik eine außergewöhnliche Leistung. Weiterlesen