Das war kein schöner Sommer. Auch wenn ich das Wetter genoss und mich Mitte Oktober noch der Sonnentage erfreue. Die stets deutlicheren Hinweise auf den sich vollziehenden Klimawandel sehe ich als Herausforderung und Gestaltungsaufgabe. Was mich an den Rand der Resignation brachte, ist die politische Großwetterlage. Sie bringt unsere ohnehin nur embryonal entwickelte demokratische Kultur in Überlebensnot. Wahnwitz allerorten und die mediale Kakophonie lässt das Bild eines Irrenhauses entstehen – einer Anstalt, in der die Kranken Direktorium und Personal stellen.
Das selbstverliebte Herumtrumpeln des derzeitigen US-Präsidenten findet nicht nur in „Great america“ Resonanz, es wird immer mehr zum Modell nationaler Macho-Politik. Die Aggression des osmanischen Sultans gegen demokratisch ausgerichtete Mitbürger, die radikalen nationalistischen Ambitionen in verschiedenen EU-Staaten, verfremden Demokratien immer stärker zur Ochlokratie. So nannte schon der antike Denker Aristoteles jene politische Entartung, in der pöbelnde Massen ihre jeweiligen Eigeninteressen mit Gewalt und Macht durchzusetzen suchen. Zur Katastrophe für die Demokratie wird es dann, wenn Repräsentanten des demokratischen Systems aus macht- und wahltaktischen Erwägungen solchen Pöbel befeuern. Die CSU unter Führung Seehofers und Söders spielten mit dem ochlokratischen Feuer, wurden Brandstifter, ohne von den parlamentarischen Mitspielern zur Räson gebracht zu werden. Diese kuschen aus Angst vor eigenem Machtverlust. Selbst die Kanzlerin läßt zu, dass die Richtlinienkompetenz ihres Amtes ausgehöhlt und lächerlich gemacht wird.
Nein, politisch war es kein guter Sommer, besonders für Demokraten. Mir war es mehr eine bleierne Zeit. Das Kopfschütteln zur Entwicklung der lezten Monate führte zu einer Schreibblockade. Kritisieren oder gar hetzen stand nicht zur Debatte; Ansätze zur konstruktiven Gestaltung sah ich nicht. Doch Resignation ist keine Option und Schreibblockaden lassen sich lösen.
Inzwischen sehne ich den bayrischen Wahltag herbei. Denn das Rumgeeiere im Berlin-Münchner Sommertheater ist auf diesen Termin fixiert. Wie das sprichwörtliche Kaninchen auf die Schlange schauen bundespolitische Akteure und Medien auf den anstehenden Wahlentcheid.
Ob dieser den Brandstiftern Deckung gibt oder als reinigendes Gewitter Brandherde löscht, liegt in den Händen der Wähler. Vielleicht schaffen sie ja neue Rahmenbedingungen, um demokratischen Ansprüchen und deren Umsetzung den notwendigen Raum zu schaffen. Dann könnte es wenigstens ein besserer Herbst werden.
Hoffnungsfunken
„Schon eine Kerze kann die Dunkelheit erhellen.“ – „Ein Funke reicht, um ein Feuer zu entfachen.“ Wie schön, dass wir auf ein Reservoir an Spruchweisheiten zugreifen können, wenn Unlust und Resgination uns zu lähmen beginnen.
Besser als Kalendersprüche aber sind hoffnungsbegründende Erfahrungen. Zu ihnen zählt im September die jährliche Tagung der Stiftung Mitarbeit zur Bürgergesellschaft. Für viele der ca. 80 Teilnehmer fast ein Familienfest der Unentwegten, für andere ein hoffnungsvoller Einblick in eine andere, zukunftsweisende Kultur der Demokratie. Häufig sind es tappsende, suchende Schritte von Bürgern, Verwaltungen und Politikern hin auf eine Bürgerkommune – zögernd und von Unsicherheit geprägt. Doch jeder Schritt ist ein Entwicklungsschritt auf moderne Demokratie zu. Auf ein Zusammenspiel von Bürgern, Verwaltungen und Mandatsträgern zur Vereinbarung der das Gemeinwesen bindenden Regelungen. Entscheidungen, die von der Mehrheit der Betroffenen beraten, legitimiert und akzeptiert werden.
Es ist eine komplexe Suche: Wie kann man sich auf sachgerechte Entscheidungen einigen, wenn jeder eigene Interessen, Pläne und Ziele verfolgt? Reicht dann die Macht einer relativen Mehrheit zur tragfähigen Entscheidung? Einer Entscheidung, die auch von den Abstimmungsverlierern mitgetragen wird? Werden die Unterlegenen der Abstimmung ihre eigenen Interessen und Pläne aufgeben, ihre eigenen Ziele nicht weiterverfolgen? Oder werden sie danach streben, ihre Macht zu erweitern, neue Mehrheiten zu bekommen, um dann nach den eigenen Plänen zu handeln?
Auf unterschiedlichen Wegen werden Antworten auf bürgerliche Ansprüche zur Partizipation gesucht und erprobt. Vielfalt ist ein dabei ein Schlüsselwort. Mehr noch als Meinungsvielfalt ist Kompetenzvielfalt gefordert; Sach- und Themenkompetenz ebenso wie kommunikative und methodische Kompetenz.
Da ist es auch ein Hoffnungsfunke, wenn die Mitarbeiterin einer VHS nach Unterstützung sucht, solche Kompetenzen durch Angebote im Semesterprogramm gezielt zu fördern. Oder wenn ein Kommunalpolitiker eine breite und in Workshops vertiefende, öffentliche Debatte zu den Zukunftsperspektiven seiner Stadt anstößt.
Es stimmt hoffnungsvoll, wenn in fast 400 deutschen Kommunen die Perspektive „Bürgerkommune“ angegangen wird. Bei über 11.000 selbstständigen Kommunen ein Hoffnungslicht.
Es sind diese Hoffnungsfunken, die mir Grund geben, der durch die Großwetterlage geförderten Resignation Widerstand zu leisten.
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